Deutschland- oder weiter Schneckentempo? Wie die Politik Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen kann.

LNG-Terminals, Windparks, Auto- oder Chipfabriken: Immer wieder stehen große Investitionsprojekte in den Schlagzeilen, die in Rekordzeit genehmigt wurden. Das „Neue Deutschlandtempo“ macht als politisches Schlagwort die Runde. Doch kann dieses neue Schlagwort auch halten, was es verspricht?

Tatsächlich wurden in der laufenden Legislaturperiode zahlreiche Beschleunigungsgesetze auf den Weg gebracht. Für Wind- und Solarenergie, LNG-Terminals, Autobahnen, Schienenwege, Breitbandausbau wurden bereits mehrere Gesetze verabschiedet. Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten haben mit dem Bundeskanzler einen Beschleunigungspakt mit weiteren zahlreichen Maßnahmen beschlossen. Das ISWA-Webinar gibt Einblick in die Beschleunigungsinstrumente, die vom Gesetzgeber bisher genutzt wurden oder noch umgesetzt werden sollen. Es zeigt auf, welche Grenzen der Beschleunigung bisher gesetzt wurden und wie sie in noch überwunden werden können.