Datenschutz als Hemmschuh – Spekulationen oder Fakten als Grundlage einer innovativen Industriepolitik

Ohne Datennutzung durch Unternehmen sind Kooperationen, Digitalisierung von Prozessen und die Nutzung von Plattformen zwischen Unternehmen oder zwischen Unternehmen und Verbrauchern nicht mehr denkbar. Mit steigender Nachfrage ersetzen digitale Prozesse und Angebote analoge Modelle, denn so werden eine effektivere Zeitnutzung und effizientere Abläufe möglich. Die rechtssichere Nutzung von Daten ist dafür unerlässlich.

Insbesondere bei personenbezogenen Daten werden oft aber zu restriktive Datenschutzvorgaben bzw. unterschiedlichste Interpretationen der Datenschutzbehörden kritisiert. Damit gehen Rechtsunsicherheit und Innovationshemmung einher, z. B. bei der Nutzung von Gesundheitsdaten oder dem Einsatz von KI. 

Seit dem Scheitern des „Privacy Shield“ sind auch Transfers personenbezogener Daten in die USA belastet, da eine verlässliche Rechtsgrundlage fehlt. Unternehmen wird so die Nutzung digitaler Dienstleistungen von US-Anbietern, wie Videokonferenzsysteme oder „Facebook fanpages“, zunehmend erschwert.   

- Braucht die DSGVO ein „Update“?

- Sind die Regelungen zur Nutzung personenbezogener Daten
innovationsfeindlich?

- Können mehr Möglichkeiten zur Datennutzung Unternehmen helfen,
datenschutzkonform und konkurrenzfähig im internationalen
Wettbewerb zu bestehen?

- Wie schaffen wir eine einheitliche Auslegung in Deutschland und Europa?

- Welche Rolle kann das neue „Dateninstitut“ spielen?

- Wie kann Anonymisierung rechtssicher ausgestaltet werden?

- Welche Rolle spielt die DSGVO bei der Gestaltung von Datenräumen? 

Diese und weitere Fragen werden wir im ISWA-Politikwebinar mit Vertretern aus Bundes- und Landeministerien, Behörden und Wirtschaft sowie Experten aus dem politischen Berlin und Brüssel erörtern.